Außerparlamentarische Opposition

Außerparlamentarische Opposition

Außerparlamentarische Opposition beschreibt eine Opposition (Gegensatz, Widerstand; lat. Stellung gegenüber), die außerhalb des Parlaments stattfindet, weil sie entweder in den im Parlament vertretenen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat, oder auch gar nicht haben will. Eine außerparlamentarische Opposition nutzt vor allem die durch das Grundgesetz (Artikel 5, 8 und 9) geschützte Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht zur Bildung von Vereinigungen, um ihre Forderungen öffentlich zu artikulieren. Neue politische Strömungen beginnen ihre Arbeit meist erst außerhalb der Parlamente und kommen etwa über die Kommunalpolitik und Länderparlamente unter Umständen bis in den Bundestag oder sogar bis in die Bundesregierung. Ein Beispiel für diesen Weg ist die Partei der Grünen, die als Bündnis 90/Die Grünen in einer Koalition mit der SPD seit 1999 die Regierung stellt.

In der Bundesrepublik Deutschland gab es eine nennenswerte außerparlamentarische Opposition (die sich im Kürzel APO nannte) in den Jahren um 1968, ausgehend von der Studentenbewegung. Diese jedoch machte sich alsbald auf den "Marsch durch die Institutionen", das hieß auch in die Parlamente.

Im Gegensatz zur außerparlamentarischen Opposition steht die Opposition der Parteienen, die zwar im Parlament vertreten, nicht jedoch an der Regierungsbildung beteiligt sind. Im Einzelfall kann es auch dazu kommen, dass kleinere Parteien bei einer Wahl nicht genug Stimmen erhalten, um wieder ins Parlament einzuziehen. Die FDP ist in ihrer Geschichte mehrfach nicht in Länderparlamenten oder im Bundestag vertreten gewesen, ohne dass man sie deshalb zur "außerparlamentarischen Opposition" im allgemeinen Sprachgebrach gerechnet hat.

In Staaten ohne demokratisch gewähltes Parlament und ohne frei organisierte Parteien äußert sich die Opposition häufig im Bereich der Kunst (Schriftsteller, Theater), der Kirche oder zum Beispiel innerhalb von Umweltschutzgruppen. Im Extremfall bleibt nur die Möglichkeit illegaler Untergrundarbeit und des Widerstandes.

Siehe auch: Grundgesetz (Quellentext), Demokratische Grundrechte, 68er-Bewegung