Filibuster (Senat)

Als Filibuster wird eine Marathonrede im US-Senat bezeichnet, mit der eine Minderheit die Verabschiedung eines Gesetzes durch die Mehrheitsfraktion zu verhindern oder wenigstens zu verschieben sucht.

Möglich wird diese Taktik durch die Bestimmung, dass die Senatoren das Recht haben, so lange sie wollen zu reden, ohne dass dies mit dem zur Debatte stehenden Thema etwas zu tun haben muss. Die längste Rede hielt Senator Strom Thurmond, der 1957 eine Rede über 24 Stunden und 18 Minuten hielt, um ein Bürgerrechtsgesetz zu verhindern. Nachdem es bis 1917 überhaubt keine Regeln gab, die die Redezeit der Senatoren beschränkten, kann heutzutage eine Debatte mit den Stimmen von 60 Senatoren abgebrochen werden.

Der längste Filibuster seit 1988 wurde im November 2003 mit fast 40 Stunden gehalten, als sich die Demokraten gegen die Bestellung von drei rechtsstehenden Richterinnen in Bundes-Appellationsgerichte durch Präsident Bush zur Wehr setzten.

In die Filmgeschichte eingegangen ist die Marathonrede, die James Stewart als Senator (erfolgreich) in "Mr. Smith Goes to Washington" von 1939) hält, um ...

Abgeleitet wird der Begriff vom franz. Flibustier, das sich wiederum vom bzw. niederl. vrijbuiter (Freibeuter) - Piraten, die zwischen 1850 und 1850 die Karibik zwischen Kuba und Nicaragua unsicher machten.



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