Godesberger Programm

Das so genannte Godesberger Programm wurde am 15. November 1959 von einem SPD-Parteitag in Bonn Bad Godesberg verabschiedet.

Es vollzog auch programmatisch den praktisch längst vollzogenen Wandel der SPD von einer marxistischen Arbeiterpartei hin zu einer pragmatischen Volkspartei. Es hat in seinen Grundzügen bis heute Geltung.

Entstehung

Das Programm setzte das Heidelberger Programm von 1925 außer Kraft. Nach heftigen, mehrere Jahre andauernden, Kontroversen legte der Vorsitzende der Programmkommission Willi Eichler einen Entwurf vor.

Das Programm kommen vor allem der Einfluss von Eichler, Carlo Schmid, Walter von Knoeringen und Fritz Erler zum Ausdruck. Als entscheidend für die erfolgreiche Annahme gilt der Schwenk Herbert Wehners zur Befürwortung liberal-demokratischer Grundsätze im Parteiprogramm.

1960 verkündete Herbert Wehner auch eine Wende in der Außenpolitik der SPD, weg von einem anvisierten gesamtdeutschen Neutralitätskonzept zur Westbindung der Bundesrepublik.

Der Orientierungsrahmen 85 von 1975 galt als Fortschreibung und Überarbeitung des Programms. Endgültig abgelöst als Grundsatzprogramm der SPD wurde das Programm am 20. Dezember 1989 durch das Berliner Programm.

Inhalt

Das Programm ersetzt viele marxistische Forderungen durch eine Befürwortung der liberalen Demokratie. Die Forderung nach Planwirtschaft wurde durch ein allgemeines Bekenntnis zur Marktwirtschaft abgelöst. Anstelle der Forderung nach Ablösung bürgerlicher Klassenherrschaft steht die Akzeptanz privaten Eigentums an Produktionsmitteln.

Zentrale Forderungen des Programms sind der Rechtsstaat, die Soziale Marktwirtschaft und die freie Entfaltung des Menschen.

Der erste Satz des Programms lautet: Die Sozialisten ersteben eine Gemeinschaft, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten und als dienendes Glied der Gemeinschaft verantwortlich ist am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Menschheit mitwirken kann.

Zum Selbstverständnis der SPD heisst es: Der Sozialismus ist eine dauernde Aufgabe - Freiheit und Gerechtigkeit zu erkämpfen, sie zu bewahren und sich in ihnen zu bewähren.

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