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Wesen
Die Staatsmacht bedient sich häufig den Mitteln einer Geheimpolizei, um ihre Einflussnahme in sämtliche soziale Bereiche auszudehnen. Solche Maßnahmen sind fast immer mit der Aufhebung der demokratischen Grundrechte verbunden.
Die Ziele eines Polizeistaates sind beispielweise die Verhinderung anders gerichteter Denkweisen und somit die Bekämpfung von politischen Gegnern. „Auffällige“ Personen werden einer lückenlosen Überwachung unterzogen. Vernehmungen, Lauschattacken, Wohnungsdurchsuchungen oder Verhaftungen sind dabei an der Tagesordnung.
Denunziationen sind in Polizeistaaten ein häufig gebrauchtes Mittel um sich unliebsamer Personen zu entledigen.
Geschichte
Joseph II.
Das klassische Modell des Polizeistaates schuf im 18. Jahrhundert Joseph II für das Habsburger Reich. In einem peniblen System von Vorschriften und Verboten errichtete er den historisch ersten Überwachungsstaat im modernen Sinn.
Nationalsozialismus
Als die Nationalsozialisten 1933 die Macht in Deutschland übernahmen, errichteten sie ein regelrechtes Terrorregime. Durch ein Unzahl von Verordnungen schaltete man systematisch alle politischen Gegner aus. Die ersten Opfer waren die Kommunisten und Sozialdemokraten, deren Parteien verboten und dessen Mitglieder verhaftet wurden. Gesetze, die angeblich zum „Schutz von Volk und Staat“ dienen sollten, beschränkten massiv die verfassungsmäßigen Grundrechte. In Folge dessen kam es beispielsweise zu Einschränkungen der Pressefreiheit oder Verminderung des Rechts der freien Meinungsäußerung. Willkürliche Durchsuchungen und Beschlagnahmung von Eigentum waren demnach erlaubt und wurden in großer Anzahl durchgeführt.
Im nächsten Schritt wurde eine allumfassende Überwachung eingeführt. Bewacher der Nazis überprüften Haushalte und Personen, um alle Tätigkeiten oder Äußerungen, die nicht der nationalsozialistischen Ideologie entsprachen zur Anzeige zu bringen. Zu diesem Zwecke errichtete man Sondergerichte, die politische Vergehen ahndeten und drakonische Strafen aussprachen.
Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten kam es zu einer Welle von Verdächtigungen und Verleumdungen, oftmals aus Angst selber als Sympathisant des Täters zu gelten oder auch nur aus Bosheit. Selbst vor den eigenen Verwandten und sogar den eigenen Kindern war man nicht sicher. In einer solchen gestörten Atmosphäre konnte man sich der Gefahr einer Verhaftung nur durch beharrliches Schweigen entziehen.
Weiter nutzte die Geheime Staatspolizei eine Vielzahl von Spitzeln zur Aufklärung verborgender politischer Bewegungen. Entdeckten solche Kundschafter staatsfeindliche Aktivitäten, so dauerte es nicht lange bis die ersten Verhaftungen durchgeführt wurden. Dabei nutzten sie Methoden wie Schutzhaft oder Verhöre. Verhaftungen von Betroffenen führte man zumeist in der Nacht durch, so dass Personen ohne großes Aufsehen von einem Tag zum Anderen verschwanden.
DDR
Vor dem Fall der Berliner Mauer stellte die Deutsche Demokratische Republik einen klassischen Polizeistaat dar. Der Staatssicherheitsdienst (kurz Stasi) überwachte alle gesellschaftlichen Bereiche Ostdeutschlands und nahm sämtliche „staatsfeindlichen“ Personen und Aktivitäten in unzähligen Akten auf. Die Stasi beschäftigte schätzungsweise 100.000 inoffizielle Mitarbeiter.
USA
In demokratischen Ländern wie in den USA sind polizeistaatliche Methoden durch die verfassungsmäßigen Grundrechte verboten. Dennoch befürchten Beobachter ein Zunehmen unrechtmäßiger Aktivitäten, welche die Freiheit der Bürger einschränken könnten. Beispielsweise soll der Patriot Act Züge polizeistaatlicher Praktiken enthalten. Kritiker dieses Papiers beanstanden zum Beispiel die Personenüberwachung ohne richterlichen Beschluss, die Möglichkeit zum Verhängen des Kriegsrechtes oder der uneingeschränkte Zugang zu persönlichen Daten.
Literatur und Film
Eine der bekanntesten literarischen Abhandlungen über den Polizeistaat lieferte George Orwell in seiner Novelle „1984“. Orwell beschrieb ein totalitäres Regime, das einen ständigen Krieg zwischen drei Großstaaten als Vorwand nutzt, um die Bevölkerung einer immerwährenden Kontrolle zu unterziehen. Terry Gilliam nahm sich in seinem Film Brazil einer ähnlichen Thematik an.
Weblinks
siehe auch: Militärdiktatur, Denunzian, Spitzel